ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDIGUNGEN

REMEDIX GMBH

1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des §
14 BGB. Sie tragen den Besonderheiten der Lieferbeziehungen im pharmazeutischen Handel
zwischen Hersteller, Großhändler und Apotheke Rechnung. Sie gelten daher für sämtliche, auch
zukünftige, Geschäftsbeziehungen zwischen der remedix GmbH bzw. mit ihr verbundenen
Unternehmen und ihren Kunden. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen
des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir davon Kenntnis haben und das Geschäft
vorbehaltlos abwickeln. Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die
Zukunft zu ändern. Änderungen werden ab ihrer Gültigkeit auch Bestandteil laufender Aufträge,
wenn der Kunde trotz besonderen Hinweises auf sein Widerspruchsrecht nicht binnen einer Frist
von einem Monat nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Individualvereinbarungen gelten nur
für den Einzelfall, soweit nichts anderes vereinbart ist.
 
2. Bestellung und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung
dem Kunden bestätigen, Rechnung erteilen oder die bestellte Ware liefern. Wenn der Kunde
Arzneimittel, Betäubungsmittel oder sonstige Waren, deren Abgabe oder Verwendung
gesetzlichen oder behördlichen Beschränkungen unterworfen ist, bei uns bestellt, gilt die
Bestellung zugleich als Bestätigung, dass er die zur weiteren Verwendung, Handel und Abgabe
erforderliche Erlaubnis besitzen. Wir sind berechtigt, im Einzelfall vor Lieferung einen Nachweis
Ihrer Erlaubnis zu fordern. Wir geraten bis zum Eingang des Nachweises nicht in Lieferverzug.
Sollte der Kunde den Nachweis nicht unverzüglich erbringen, geraten Sie in Annahmeverzug.
 
3. Zahlung
Nach Rechnungslegung ist der Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen zu zahlen,
soweit nicht individuell oder aktionsbezogen eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Nach
Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug. Die Zahlung erfolgt unbar auf eines
unserer auf der Rechnung angegebenen Geschäftskonten. Unsere Mitarbeiter sind nicht zum
Inkasso berechtigt. Überschreitungen des Zahlungsziels lösen das Mahnverfahren aus. Sofern
die Zahlung per SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren vereinbart ist, beträgt die
Vorankündigungsfrist vorbehaltlich individueller Vereinbarungen mindestens einen Werktag. Die
Vorankündigung erfolgt per Rechnung bzw. Zahlungsavis.
 
4. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden,
auch aus früheren oder späteren Geschäften, unser Eigentum. Der Kunde ist berechtigt, im
ordentlichen Geschäftsgang über die Waren zu verfügen. Der Kunde hat seinerseits einen
Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren, wenn die Vorbehaltsware bei Weiterverkauf nicht sofort
bezahlt wird. Er tritt darüber hinaus schon jetzt den Kaufpreisanspruch bis zur Höhe aller unser
Forderungen sicherheitshalber an uns ab. Wir sind berechtigt, die Abtretung und den
Eigentumsvorbehalt gegenüber Dritten offen zu legen und Zahlung oder Rückgabe an uns zu
verlangen, sobald der Kunde mit der Begleichung einer gesicherten Forderung in Verzug geraten
ist. Der Kunde hat uns auf Verlangen unverzüglich die hierfür erforderlichen Informationen zu
erteilen und zum Nachweis erforderliche Unterlagen zu übergeben. Der Kunde ist verpflichtet,
gegenüber Dritten, die Rechte an der Ware geltend machen wollen, insbesondere bei
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, auf den Eigentumsvorbehalt oder die Forderungsabtretung
hinzuweisen, uns über diesen Sachverhalt sofort in Kenntnis zu setzen und uns die zur Wahrung
unserer Rechte erforderlichen Informationen zu erteilen und zum Nachweis erforderliche
Unterlagen zu übergeben.
 
5. Freigabe von Sicherheiten
Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen den Kunden um mehr als 20%, so
haben wir auf Verlangen des Kunden nach unserer Wahl uns zustehende Sicherheiten in dem
übersteigenden Umfang freizugeben.
 
6. Preise und Rabatte
Es gelten die über die IFA-Medien (Lauertaxe) veröffentlichten Netto- Preise am Tag der
Lieferung zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Soweit die Ware nicht in der
Lauertaxe aufgeführt ist, gilt unsere Preisliste am Tag der Lieferung zuzüglich Mehrwertsteuer in
der jeweils geltenden Höhe. Sollte dieser Preis mehr als 10% über dem Preis am Tag der
Bestellung liegen, kann der Kunde unverzüglich nach Mitteilung des neuen Preises vom Vertrag
zurücktreten. Verpackungs- und Transportkosten können gesondert in Rechnung gestellt werden.
Rabatte oder individuelle Lieferkonditionen werden als Sondervereinbarung zwischen uns und
unserem Kunden festgelegt. Die Gewährung von Staffelpreisen setzt den endgültigen Bezug der
vereinbarten Staffelmenge in der vereinbarten Zeit für eigene Rechnung voraus.
 
7. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung gegen unsere Forderung ist nur zulässig, soweit die Forderung des Kunden
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist
ausgeschlossen, es sei denn seine Gegenforderung stammt aus demselben Vertragsverhältnis
und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
 
8. Versand, Gefahrübergang, Verpackung
Die Lieferung erfolgt ab Lager mit Aussonderung und Bereitstellungsanzeige. Ist ein Versand
vereinbart, erfolgt dieser unversichert auf Gefahr des Kunden. Die Versandart wird von uns
gewählt. Der Kunde hat Einrichtungen bereitzuhalten, die gewährleisten, dass ein Zugriff
Unbefugter auf die ausgelieferte Ware ausgeschlossen ist. Die in unserem Eigentum stehenden
Versandbehälter sind pfleglich zu behandeln und unverzüglich zurückzugeben.
 
9. Retouren und Gutschriften
Unsere Kunden haben unabhängig von ihren Gewährleistungsansprüchen die Möglichkeit, bei
der remedix GmbH bestellte Ware zu retournieren. Die Voraussetzungen hierfür sind in den
besonderen Retouren-Bedingungen beschrieben, die die remedix GmbH den Kunden auf Anruf
unter der Service-Hotline überlässt oder auf schriftliche Anforderung zuschickt.
 
10. Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass er den ihm obliegenden
Untersuchungs- und Rügepflichten (§ 377 HGB) nachgekommen ist. Für Mängel leisten wir
zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, die nach unserer Wahl aus Nachbesserung oder
Nachlieferung besteht. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl
Minderung des Kaufpreises verlangen oder - wenn der Mangel nicht unerheblich ist - vom Vertrag
zurücktreten. Etwaige Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln werden in nachfolgender
Ziffer 11 eingeschränkt. Sämtliche Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach
einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen
haben.
 
11. Haftung
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen, aufgrund einer Sachmängelhaftung oder aus
Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Ersatz des typischerweise entstehenden
Schadens beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
Ansprüchen wegen Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286
BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Soweit es um Schäden geht, die
nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit resultieren, haften wir aber nur für
den typischerweise entstehenden Schaden. Unbeschadet bleiben die Vorschriften nach dem
Produkthaftungsgesetz und dem Arzneimittelgesetz.
 
12. Lieferfristen und Nachfristen
Wenn kein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von zwei Wochen
nach Vertragsschluss. Soweit eine Mitwirkungspflicht des Kunden besteht, beginnt die Frist nicht
vor Erfüllung der Pflicht. Teillieferungen sind zulässig. Wir sind berechtigt, auch vor einem
vereinbarten Liefertermin zu liefern. Auch wenn wir eine Bestellung oder Lieferzeit bestätigen,
steht diese Bestätigung unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert
werden. Lieferstörungen, die wir nicht selbst verschuldet haben (z.B. höhere Gewalt,
Betriebsstörungen, Mangel an Rohmaterial, Transportbehinderungen, gesetzliche oder
behördliche Beschränkungen) befreien uns für die Dauer und den Umfang der Störung von der
Lieferpflicht. Wir sind berechtigt, von Vertrag zurück zu treten, wenn die Störung voraussichtlich
länger als einen Monat anhält. Der Kunde ist berechtigt, nach Setzen einer angemessenen
Nachfrist von Vertrag zurück zu treten, soweit er aufgrund der Verzögerung kein Interesse mehr
an der Vertragserfüllung hat. Eine Fristsetzung ist in den im Gesetz genannten Fällen (§ 323 Abs.
2 und 4; § 326 Abs. 5 BGB) nicht erforderlich. Ein Anspruch auf Schadensersatz oder
Aufwendungsersatz ist ausgeschlossen. Soweit die Geltendmachung von Rechten des Kunden
das Setzen einer angemessenen Nachfrist voraussetzt, beträgt diese mindestens zwei Wochen.
 
13. Datenschutz
Wir verarbeiten und speichern die uns bekannten Daten des Kunden, soweit dies für die weitere
Geschäftsbeziehung nützlich ist.
 
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung ist der Sitz bzw. die
Betriebsstätte der remedix. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bad Homburg vor der Höhe, soweit
der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches
Sondervermögen ist.
 
15. Teilunwirksamkeit
Soweit einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sind oder werden, wird die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
 

Stand: Dezember 2016